SDCE Poppe schrieb:
Nur am Rande : Bin seit Seitenanfang am rätseln , was das heist ?!
@ SDCE Poppe : Von einem eindeutigen Gewinn / Verlust der Wahl bei nur 6500 Stimmen Unterschied zu sprechen , sehe ich nicht so .
Nur die Vermattung der FDP - Helden hat den Regierungswechsel verhindert .
Die Union hat also einen Untersuchungsausschuss angefordert , der die Wahlversprechen von Rot/Grün überprüfen soll , und zu klären hat , ob der Regierung in Bezug auf Ihre Zusagen gelogen hat , bzw. schon vor der Wahl gewusst hat , dass die Versprechen so nicht umsetzbar sind .
Was ist so schlimm daran ?
So ein Untersuchungsausschuss wäre ein Präzedenzfall für Rot/Grün als auch für die Union !!!
Nach so einem Untersuchungsausschuss , der ja lediglich klären soll , ob wissentlich gelogen wurde , werden den Politikern die Versprechen mit Sicherheit nicht mehr so leicht von den Lippen gehen .
( Politikern beider Seiten - also doch eigentlich in unser aller Interesse )
@ SDCE Poppe : Ich glaube , du ärgerst dich mehr darüber , dass hier die Union den Untersuchungsausschuss gegen Rot/Grün angefordert hat .Wäre es umgekehrt , vermute ich , du würdest dich eher darüber freuen .
Und dass gewisse Aussagen der Parteien untereinander etwas härter ausfallen ist doch kein Geheimniss - soetwas beherrscht die SPD doch genauso .
Das Konkrete Konzept der Union wurde klar und EXTREM OFT genannt + alle Versprechungen + Vorschläge der Union ( Siehe Belastung von 70 Mrd )wurden unter dem Vorbehalt gemacht , dass die Konjunktur steigt + mehr Geld in die Kassen fließt .
( Wo nichts ist können auch keine definitiven Versprechungen gemacht werden , so wie eben Rot/Grün . )
1. Förderung des Mittelstandes + der Selbständigen durch ENTLASTUNG !!!!!
um diese in Europa wieder konkurenzfähig zu machen , weiter aufzubauen , billiger produzieren zu lassen + somit wieder mehr Aufträge zu erhalten , sprich MEHR ARBEITSPLÄTZE zu schaffen .
2. Arbeitskraft günstiger werden zu lassen durch Reduzierung der Lohnnebenkosten
( Ökosteuer , RV / GKV Beiträge )
Zweck : siehe Punkt 1
3. Arbeitskraft flexibler zu gestalten
Bsp: 350 € Jobs , Scheinselbständigkeit , Kündigungsschutz flexibler ... Ziel P 1 !
4. Den Fehler von Rot/Grün , den großen Kapitalgesellschaften die Kapitalertragssteuer komplett auf Jahre hinaus zu erlassen rückgängig zu machen , denn das sind die Einnahmen der Kommunen
( nur für Bildung + so ... )
Das waren die wichtigsten KONKTETEN VORSCHLÄGE der Union - sind ja doch ein bis zwei ...
Mittelpunkt des Konzeptes ist der Arbeitsmarkt , mit dem Verständniss , dass es gar nichts bringt , mit 100erten von Kommissionen + Beratungsausschüssen die Probleme herumzuwälzen , die jedem bekannt sind - dann aber erst mal gar nix zu tun .
Oder anders gesagt : Wenn man das Feuer löschen will , bringt es nichts , den Rauch wegzublasen .
Das ist meiner Meinung nach der Stil der Rot/Grünen Regierung :
Der Union erstmal die Schuld für alles geben -
dann ein bis zwei Blitzaktionen , damit jeder sieht , WIR tun ja was -
dann schnell zurückrudern , weil die eigenen Fehler bemerkt wurden , oder sich eine Interessengruppe zu Wort meldet -
in der Zwischenzeit schnell einen Experten - Auschuss einberufen -
dann dem Ausschuss widersprechen , die wissen nicht , wovon sie reden -
dann den Leuten verkaufen , wir haben ja schon was getan , jetzt ist alles besser -
WAS IST DENN DAS ???
